Nutzungsbedingungen für die DAA e-Learning-Center App

I. Einführung

“DAA E-Learning-Center” ist ein Angebot der DeutschenAnwaltAkademie GmbH Gesellschaft für Aus- und Fortbildungen sowie Serviceleistungen mbH (im Folgenden „DAA“), Littenstraße 11, 10179 Berlin, Deutschland. Das DAA E-Learning-Center und die dazugehörige DAA E-Learning App ist ein Lernsystem (im Folgenden „App“) für die Vermittlung der Inhalte anwaltlicher Aus- und Fortbildung, insbesondere der theoretischen Inhalte von Fachanwaltslehrgängen und der Pflichtfortbildungen nach der Fachanwaltsordnung.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienste, die von der DAA im DAA E-Learning-Center und unter der Domain https://www.anwaltakademie.de/lfc/online-akademie/selbststudium bzw. www.anwaltakademie.de/elc (ab Herbst 2020) einschließlich sämtlicher Unterseiten und Unterdomains bereitgestellt werden. Sie gelten zudem für die mobilen Applikationen der DAA (iOS App / Android App).

Mit der Registrierung für das DAA E-Learning-Center stimmen Sie (im weiteren Verlauf „Nutzer/Nutzerin“) diesen Nutzungsbedingungen zu. Mit dem Abschluss einer Registrierung wird der Vertrag zwischen dem Nutzer/der Nutzerin und der DAA wirksam.

Abweichende und ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart sind.

Die Datenschutzerklärung gilt entsprechend.

II.

Der Nutzer/die Nutzerin erhält nach Eingang der Registrierung eine automatische Bestätigung per E-Mail. Diese E-Mail enthält ein Initialpasswort, mit dem der Kunde/die Kundin sein/ihr Konto aktivieren muss. Das Nutzerkonto bleibt unbegrenzt gültig. Nach drei Monaten Inaktivität wird der Zugang deaktiviert und kann per E-Mail an elc@anwaltakademie.de mit entsprechender Nachricht reaktiviert werden. Ihre Inhalte bleiben in Ihrem Nutzerkonto gespeichert.

Nach Beendigung des Vertrags wird das Nutzerkonto gelöscht. Die freiwillig bereitgestellten Daten und Nutzungsdaten werden ebenfalls gelöscht bzw. anonymisiert. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm genutzten Inhalte.

III. Verfügbarkeit/technische Voraussetzungen

1. Die DAA ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb des DAA E-Learning-Centers sicherzustellen, garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.

2. Die Nutzung der Lernangebote sowie die Lernerfolgskontrollen und Zertifizierungen erfolgt passwortgeschützt über die DAA ELC App und/oder über das Internet. Hierfür benötigt der Teilnehmer

a) ein internetfähiges Endgerät (Tonausgabe für Podcasts und Video-Angebote erforderlich)
b) eine gültige E-Mail-Adresse
c) die App oder (für die Webversion) einen Webbrowser [bitte prüfen: ist das notwendig? (Javascript und Cookies müssen aktiviert sein)],
die nicht von der DAA bereitgestellt werden. Anfallende Verbindungskosten gehen allein zu Lasten des Teilnehmers/der Teilnehmerin.

3. Für die bestmögliche Leistungsfähigkeit nutzt die DAA aktuelle Technik auf aktuellem Stand der Technologie. Um dieses Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer/die Nutzerin ebenfalls diese Technologien (z. B. aktuelle App und Browsertechnologien) verwenden oder deren Verwendung auf seinem/ihrem Computer ermöglichen (z. B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Dasselbe gilt für die Nutzung von Smartphones (z. B. aktuelle Betriebssysteme). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer/die Nutzerin die Leistungen des DAA E-Learning-Centers und der dazugehörigen App nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen kann.

4. Ansprüche des Nutzers/der Nutzerin auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Nutzers/der Nutzerin aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der DAA, ihrer gesetzlichen Vertreter/-innen oder Erfüllungsgehilfen/-innen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Eine „Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflicht“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner/die Vertragspartnerin regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

5. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DAA nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Nutzers/der Nutzerin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6. Die Einschränkungen der Absätze 3 und 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter/-innen und Erfüllungsgehilfen/-innen der DAA, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

IV. Urheberrecht

Die zur Verfügung gestellten Lerninhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung der DeutschenAnwaltAkademie vervielfältigt werden.

Das Nutzungsrecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Lehrgang sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, dem Teilnehmer/der Teilnehmerin oder einem/einer Dritten gehörenden, internetfähigen Endgerät zu eigenen Lernzwecken. Die Nutzung ist auf den Vertragspartner/die Vertragspartnerin beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm/ihr nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Kursen, deren Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.

V. Datenschutz

Uns übermittelte Daten werden in der EDV-Anlage gespeichert. Diese verwenden wir ausschließlich zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten (Art 6 Abs. 1b DSGVO, aufgrund Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1a DSGVO) oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Art. 6 Abs. 1c DSGVO).

Sollten Sie uns Ihre E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt haben, so können Sie einer Verwendung für Werbezwecke jederzeit unter optout@anwaltakademie.de widersprechen. Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Weitere Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte unserem Datenschutzhinweis [Link zur DS-Erklärung innerhalb der App].

VI. Teilnahmebescheinigungen/Zertifikate

Der Nutzer/die Nutzerin hat die Möglichkeit, Kommentare oder andere Inhalte über die App oder das DAA E-Learning-Center an die DAA zu übermitteln. Der Nutzer/die Nutzerin erklärt sein/ihr Einverständnis damit, dass die DAA die eingegebene Informationen zur Verbesserung der Inhalte, der App oder auch zur Auswertung allgemein verwendet und den Nutzer/die Nutzerin gegebenenfalls hierzu kontaktiert.

1. Der Nutzer/die Nutzerin trägt selbst dafür Sorge, dass über seine/ihre Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer/die Nutzerin insbesondere dazu verpflichtet, keinem/keiner Dritten Zugang zu seinen/ihrem Registrierungsdaten zu verschaffen.

2. Der Nutzer/die Nutzerin ist dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.

3. Die der DAA vom Nutzer/von der Nutzerin eingeräumten Rechte enden nicht mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

VIII. Schlussbestimmungen

Die DAA behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen der Leistungen des DAA E-Learning-Centers oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote der DAA neue Regelungen erfordern. Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind über die App immer abrufbar. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer/der Nutzerin per E-Mail zur Kenntnis gebracht. Widerspricht der Nutzer/die Nutzerin den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann die DAA das Nutzerkonto des Nutzers/der Nutzerin sperren.

Stand: 29. Mai 2020